Am 10. und 11. Mai 2016 wurden im Umweltbundesamt in Dessau Erfolgsfaktoren für die Gewässerentwicklung und Wege für eine erfolgreiche Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie diskutiert. Stowasserplan brachte sich in den 3. Hydromorphologie-Workshop ein, der in Kooperation mit dem LAWA-Expertenkreis Hydromorphologie durchgeführt wurde.
Ende Dezember letzten Jahres traten die aktualisierten Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme der Flussgebietseinheiten Elbe und Oder in Kraft. Die sächsischen Beiträge zu den Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen Elbe und Oder (2015) stehen seit Januar 2016 auf den Internetseiten des Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie zum Download bereit:
Sächsische Beiträge zu den Bewirtschaftungsplänen Elbe und Oder (2015) Sächsische Beiträge zu den Maßnahmenprogrammen Elbe und Oder (2015)
Im Zuge des Rechtstreits zum Vorhabens der Wesereintiefung im Jahr 2013 zwischen der Umweltorganisation BUND und der Wasser- und Schiffahrtsdirektion als Vorhabensträger wurden vom Bundesverwaltungsgericht Unklarheiten zur Definition der „Zustandsverschlechterung“ von Oberflächenwasserkörpern (OWK) im Sinne der EG-Wasserrahmenrichtlinie (EG-WRRL) angemerkt. Zur Klärung der Sachlage wurde der Europäische Gerichtshof um Mithilfe gebeten.
Als Ergänzung zu den Anhörungsdokumenten des 2. Bewirtschaftungszeitraums wurden nun die Entwürfe zu den aktualisierten sächsischen Beiträgen durch das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) veröffentlicht.
Die Anhörungsverfahren zur Aktualisierung des Bewirtschaftungsplans (WRRL) sowie im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung zur Aktualisierung des Maßnahmenprogramms (WRRL) und zum Hochwasserrisikomanagementplan (HWRM-RL) haben begonnen.
„Thüringen gemeinsam voranbringen – demokratisch, sozial, ökologisch“ heißt es in der Präambel des Thüringer Koalitionsvertrages zwischen den Parteien DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.11.2014.